XRP-Nachrichten: Präzedenzfälle Stärken Ripple’s Position im möglichen Strafmaß
Ripple hat im Fall gegen die SEC einige vorteilhafte Rechtsprechungen auf ihrer Seite und strebt mit dieser gestärkten Position eine Einigung an. Die Wahrscheinlichkeit der Berufung durch die SEC ist indes trotzdem hoch, was den gesamten Fall bis ins Jahr 2025 ziehen könnte.
XRP am Mittwoch
Am Mittwoch stieg XRP um 3,2%. Nach einem Rückgang um 0,48% am Dienstag schloss XRP bei $0,6405. Im Gegensatz dazu sank die Gesamtmarktkapitalisierung der Kryptowährungen um 0,82% auf 1,554 Milliarden Dollar.
XRP 7 Tages-Chart, Quelle: www.coinmarketcap.com
Präzedenzfälle die Ripple unterstützen
Am Mittwoch verzeichnete der Rechtsfall SEC gegen Ripple keine nennenswerten neuen Entwicklungen, die für die Investoren unmittelbar relevant gewesen wären. Dennoch machten SEC und Ripple bedeutende Fortschritte in der Phase der Rechtsmittel-Findung durch die Suche nach vergleichbaren Fällen. Diese kontinuierliche Weiterentwicklung im Fall nährte bei den Investoren die Hoffnung auf eine vorteilhafte Einigung, was wiederum die Nachfrage nach XRP am Mittwoch spürbar ansteigen ließ.
Die SEC beabsichtigt, 770 Millionen Dollar aus XRP-Verkäufen an institutionelle Anleger einzufordern. Jedoch deutet die Rechtsprechung vergangener Fälle auf eine deutlich geringere Strafe hin.
Morrison gegen National Australia Bank: Ein wegweisender Fall
Der Fall Morrison gegen National Australia Bank, war ein bedeutender Fall des Obersten Gerichtshofs der Vereinigten Staaten, der sich mit der extraterritorialen Wirkung der US-Wertpapiergesetzgebung befasste (Quelle: www.wikipedia.org).
Dieses Urteil setzte zwei Arten von Sammelklagen im Bereich der Wertpapiere außer Kraft, die in den vorangegangenen Jahren zugenommen hatten: die sogenannten “Foreign-Cubed”-Klagen, bei denen ausländische Kläger gegen ausländische Emittenten wegen Verlusten bei Transaktionen an ausländischen Börsen klagten, und die “Foreign-Squared”-Klagen, eingereicht von inländischen Klägern gegen ausländische Emittenten wegen Verlusten bei Transaktionen an ausländischen Börsen.
Diese Entscheidung war richtungsweisend, da sie die Reichweite der US-Wertpapiergesetze hinsichtlich ihrer Anwendbarkeit auf internationale Sachverhalte klarstellte.
Für den Fall SEC gegen Ripple hat das Urteil im Morrison-Fall besondere Bedeutung, da es die Zuständigkeit der SEC auf in den USA getätigte Verkäufe beschränken würde. Dies könnte für Ripple vorteilhaft sein, da es die Argumentation stärkt, dass bestimmte XRP-Verkäufe, insbesondere jene an institutionelle Investoren außerhalb der USA, möglicherweise nicht unter die US-Wertpapiergesetze fallen.
Liu gegen Securities and Exchange Commission: Begrenzung von Erstattungsbeträgen
Der Fall Liu gegen Securities and Exchange Commission, war ein weiterer bedeutender Fall des Obersten Gerichtshofs der Vereinigten Staaten, der sich mit der Frage der Erstattung (Disgorgement) von Geldern durch die Securities and Exchange Commission (SEC) bei betrügerischen Aktivitäten beschäftigte. (Quelle: www.wikipedia.org)
In einer 8-zu-1-Entscheidung urteilte das Gericht, dass solche Erstattungszahlungen als gerechter Ausgleich unter dem Securities Act von 1933, von den Gerichten verhängt werden können, allerdings sind sie auf die Nettoerlöse des Rechtsverletzers beschränkt.
Dieses Urteil ist insbesondere für den Fall SEC gegen Ripple von Bedeutung, da es die Höhe der von der SEC geforderten Erstattungsbeträge begrenzt.
Es stellt klar, dass die Erstattung auf den Nettogewinn des Verantwortlichen beschränkt ist, was bedeutet, dass die SEC im Fall von XRP nicht mehr als die Nettoerlöse aus betrügerischen Aktivitäten fordern kann.
Dies könnte für Ripple von Vorteil sein, indem es eine Obergrenze für mögliche Strafzahlungen festlegt und sicherstellt, dass die Erstattungsbeträge fair und angemessen sind.
SEC gegen Govil: Bedeutende Begrenzungen der SEC-Erstattungsforderungen
Im Fall Securities & Exchange Commission v. Govil, der vom US-Berufungsgericht für den Zweiten Kreis entschieden wurde, ging es um betrügerische Aktivitäten und die darauf folgenden Erstattungsforderungen (Disgorgement) durch die SEC. (Quelle: https://www.venable.com)
Das Gericht urteilte in diesem Fall, dass solche Erstattungsforderungen nur als gerechter Ausgleich unter dem Securities Act von 1933, verhängt werden können und auf den Nettogewinn des Rechtsverletzers beschränkt sind. Das bedeutet, dass Erstattungen nur zulässig sind, wenn sie an “Opfer” vergeben werden können, also an Personen, die einen “finanziellen Schaden” erlitten haben.
Der Fall drehte sich um Anschuldigungen der SEC gegen Aron Govil, dem vorgeworfen wurde, das Unternehmen Cemtrex durch betrügerisches Verhalten zu falschen Wertpapierangeboten verleitet und Investorengelder in Höhe von etwa 7,3 Millionen US-Dollar für persönliche Zwecke umgeleitet zu haben. Govil erzielte eine Einigung mit der SEC, bei der er Aktien und ungenutzte Optionen von Cemtrex zurückgab und einen Schuldschein über 1,5 Millionen US-Dollar ausstellte.
Die SEC forderte daraufhin eine Erstattung von etwa 5,8 Millionen US-Dollar. Govil legte Berufung ein, und das Berufungsgericht gab ihm in zwei Punkten Recht: dass die Erstattung als gerechter Ausgleich nur zulässig ist, wenn es Opfer mit finanziellem Schaden gibt, und dass das Bezirksgericht den Wert der von Govil an Cemtrex zurückgegebenen Aktien gegen die Erstattungsforderung aufrechnen sollte.
Dieser Fall hat weitreichende Implikationen für die Durchsetzungsfähigkeit der SEC, insbesondere in Fällen, in denen es schwierig ist, Opfer mit finanziellem Schaden zu identifizieren. Die Entscheidung könnte auch dazu beitragen, die bestehende Meinungsverschiedenheit zwischen den Bundesgerichten zu vertiefen, was möglicherweise eine Intervention des Obersten Gerichtshofs erfordern könnte, wenn der Kongress das Gesetz nicht klärt.
Mit der Rechtsprechung auf ihrer Seite könnte die SEC vor Abschluss der Entdeckungsphase einen Vergleich anstreben. Ein günstiger Vergleich wäre ein Segen für XRP und den Kryptomarkt. Allerdings könnte XRP eine weitere Phase der Unsicherheit bevorstehen.
Stimmung am Kryptomarkt bleibt bullish
Trotz der zahlreichen SEC-Klagen gegen verschiedene Krypto-Unternehmen und -Projekte bleibt der Kryptomarkt in einem Aufwärtstrend.
Ein besonders interessanter Aspekt dieses Trends sind die Anträge für Bitcoin Spot Exchange-Traded Funds (ETFs), die von der SEC geprüft werden. Diese Anträge sind von großer Bedeutung, da sie, falls genehmigt, den institutionellen und einzelnen Investoren einen leichteren Zugang zu Bitcoin-Investitionen ermöglichen würden.
In diesem Zusammenhang sticht der Bitcoin ETF Token hervor, ein Krypto-Asset, das nicht direkt von der Wertsteigerung des Bitcoins profitiert, sondern von den Nachrichten und Ereignissen rund um die Einführung der Bitcoin Spot ETFs.
Drei der Fünf Bitcoin ETF Token MIlestones, Quelle: www.btcetftoken.com
Dieser Token hat eine einzigartige Tokenomics, bei der 5% der Tokens bei bestimmten Ereignissen, wie der Genehmigung eines Bitcoin Spot ETF, vernichtet („geburned“) werden. Dieses Vorgehen soll das Angebot des Tokens verknappen und potenziell seinen Preis steigern. Insgesamt könnten bei solchen Ereignissen bis zu 25% der gesamten Tokens verbrannt werden.
Der Vorverkauf des Bitcoin ETF Tokens war bereits sehr erfolgreich und brachte schon eine beeindruckende Summe von 2,9 Millionen US-Dollar ein. Über die Hälfte der für den Vorverkauf vorgesehenen Tokens wurden in nur wenigen Wochen verkauft.
Presale des BTCETF Token, Quelle: www.btcetftoken.com
In diesem Kontext ist auch die Aktivität großer Finanzinstitutionen wie BlackRock bemerkenswert. BlackRock hat kürzlich seinen überarbeiteten S-1-Antrag bei der SEC eingereicht, kurz nachdem ein Wettbewerber, Bitwise, einen ähnlichen Antrag gestellt hatte. Diese Entwicklungen signalisieren ein starkes Interesse von großen institutionellen Akteuren an der Kryptowährung und könnten die Landschaft des Kryptomarktes nachhaltig beeinflussen.
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