Gericht macht XRP einen Strich durch die Rechnung – Ärger mit der SEC geht weiter
Noch immer steckt XRP im Rechtsstreit mit der amerikanischen Börsenaufsicht SEC. Zwar möchten sich beide Parteien schon seit Längerem vergleichen, doch bisher ist das von den Gerichten als nicht zulässig erachtet worden. Nun sorgt ein neuer Richterspruch für noch mehr Probleme.
Gericht macht XRP einen Strich durch die Rechnung
Zwar hat Ripple CEO Brad Garlinghouse bereits vor einigen Monaten das Ende des Rechtsstreits mit der SEC verkündet und gefeiert, allerdings ist es seitdem noch immer nicht zu einem offiziellen Vergleich zwischen den zwei Streitparteien gekommen.
Grund dafür ist allerdings nicht die Börsenaufsicht, die über Jahre eine Klagewelle gegen das Kryptoprojekt gefahren hat, sondern die zuständige Richterin Analisa Torres. Diese hatte bereits im Mai einen Vergleich der beiden Parteien abgelehnt und dies nun erneut wiederholt.
So lehnte die Richterin den Antrag auf einen Vergleich ab, der die von XRP zu zahlende Strafe von 125 Millionen US-Dollar an die SEC um 60 Prozent reduziert hätte. In ihrer Rechtfertigung hieß es:
“Letztendlich gab das Gericht dem Antrag der SEC auf eine einstweilige Verfügung und eine Zivilstrafe teilweise statt, da es feststellte, dass „Ripples Bereitschaft, die Grenzen der [Summary Judgment] Order zu überschreiten, die Wahrscheinlichkeit weckt, dass das Unternehmen diese Grenze irgendwann überschreiten wird, wenn es dies nicht bereits getan hat.“ Nichts davon hat sich geändert – und die Parteien geben auch nicht vor, dies getan zu haben. Dennoch behaupten sie nun, dass es im öffentlichen Interesse liege, die Zivilstrafe um sechzig Prozent zu senken und die vor weniger als einem Jahr erlassene einstweilige Verfügung aufzuheben.”
Zudem ermahnte die Richterin die SEC, dass sich die Aufsichtsbehörde trotz des politischen Wechsels an die geltenden Gesetze halten müsse. In Social-Media-Foren wie X reagierten viele XRP-Anleger daraufhin verärgert auf den Richterspruch.
Gegner des SEC-XRP-Vergleichs feiern
Allerdings gibt es auch einige Kräfte innerhalb der SEC, die das Urteil von Richertin Torres feiern dürften. SEC-Komisarin Caroline Crenshaw hatte so etwa kürzlich ihrem Unmut Luft gemacht und gab ein paar beachtliche Kommentare von sich. Von ihr hieß es: „Diese Einigung ist, neben der programmatischen Auflösung des Krypto-Durchsetzungsprogramms der SEC, ein enormer Bärendienst für die Anleger und untergräbt die Rolle des Gerichts bei der Auslegung unserer Wertpapiergesetze.“
Laut Berichten von Reuters soll sie nicht die Einzige sein, die sich gegen die neue Ausrichtung der Börsenaufsicht unter US-Präsident Donald Trump stellt.
Es bleibt also spannend, was das Thema SEC-XRP-Rechtsstreit angeht, und angesichts der harten Bandagen, die Richterin Torres einsetzt, dürfte es noch dauern, bis eine Einigung erzielt ist.
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