Ripple vs SEC: Steht das Ende des Rechtsstreits bevor?
Ripple-Mitbegründer Chris Larsen hat wichtige Maßnahmen ergriffen, um einen möglichen Verfahrensfehler gegen die SEC zu vermeiden. Durch die rechtzeitige Einreichung einer sogenannten „Notice of Appearance“ wenige Tage vor der Frist konnte Ripple sicherstellen, dass das Unternehmen weiterhin alle prozeduralen Vorgaben erfüllt und keine Rückschläge in der laufenden Berufung erleidet.
Hintergrund des Falls
Der Rechtsstreit begann im Dezember 2020, als die SEC behauptete, dass Ripple und seine Führungskräfte durch den Verkauf von XRP unregistrierte Wertpapiergeschäfte getätigt hätten. XRP, eine Kryptowährung, die von Ripple verwendet wird, wurde im Juli 2023 durch ein Urteil des Gerichts als Nicht-Wertpapier für private Investoren eingestuft, während institutionelle Verkäufe als unregistrierte Wertpapierangebote gewertet wurden. Dieses Urteil, das von Richterin Analisa Torres gefällt wurde, hat große Konsequenzen für die gesamte Kryptoindustrie und den regulatorischen Umgang mit Kryptowährungen.
Kurz vor der Frist für das Einreichen des Form C, einem wichtigen Dokument für die laufende Berufung, zeigte Ripples Reaktion durch Larsens Einreichung erneut die Entschlossenheit des Unternehmens, die prozessualen Anforderungen zu erfüllen und keine Chancen auf weitere Rechtsmittel zu verlieren. Würde Ripple die Frist verpassen, könnte dies die Möglichkeit verhindern, zusätzliche mündliche Argumente in der Berufung vorzubringen. Diese Schritte sind von großer Bedeutung, da die SEC im Oktober 2023 ihren Einspruch gegen Teile des Urteils von Richterin Torres offiziell einreichte, obwohl die Behörde keinen Versuch unternahm, die Einstufung von XRP für private Investoren als Nicht-Wertpapier anzufechten.
Konsequenzen für die Krypto-Community
Die Frage, ob XRP ein Wertpapier ist, bleibt weiterhin wichtig für den Markt. Anleger und XRP-Fans beobachten den Fall aufmerksam, da ein endgültiger Sieg für Ripple den Kurs von XRP erheblich beeinflussen könnte. Nach dem ursprünglichen Urteil im Juli 2023 stieg der Kurs von XRP kurzzeitig an, doch die Unsicherheit durch die Berufung der SEC hält den Preis unter Druck. Ein klarer Sieg für Ripple könnte jedoch einen Preissprung auslösen, da Marktteilnehmer auf positive rechtliche Klarheit setzen. Zusätzlich steht Ripple vor der Herausforderung, seine Strafen und Regulierungen für den Verkauf von XRP an institutionelle Investoren weiter zu verhandeln.
Während sich das Berufungsverfahren entwickelt, bleibt Ripple entschlossen, die Entscheidung von Richterin Torres zu verteidigen, die XRP für den Verkauf an Privatpersonen als Nicht-Wertpapier klassifiziert hat. Die kommende Frist am 24. Oktober könnte ein weiterer wichtiger Moment sein, insbesondere wenn Ripple und die SEC weiterhin über die endgültige Einstufung und die damit verbundenen Konsequenzen streiten. Am 24. Oktober 2024 geht es um eine entscheidende Frist im Berufungsverfahren zwischen Ripple und der SEC.
Die Frist betrifft die bereits erwähnte Einreichung des „Form C“ durch Ripple im Berufungsverfahren, das durch die US-Appeals-Court-Regeln bestimmt wird. Form C, auch als “Civil Appeal Pre-Argument Statement” bekannt, ist ein zentraler Bestandteil im Berufungsverfahren. Es zeigt die rechtlichen Argumente und die Absicht auf, bestimmte Entscheidungen der Vorinstanz anzufechten. Für Ripple wäre es besonders schädlich, wenn sie diese Frist verpassen würden, da sie sonst die Möglichkeit verlieren könnten, zusätzliche mündliche Argumente vorzubringen oder das Gericht zu überzeugen, das Urteil zu überprüfen.
Derzeit bevorzugen viele Anleger, auf neue Coins zu setzen, anstatt in XRP zu investieren. Grund dafür sind die anhaltenden Unsicherheiten rund um den Rechtsstreit zwischen Ripple und der SEC. Diese Unsicherheiten wirken sich negativ auf die Kursentwicklung von XRP aus, weshalb alternative Projekte wie Pepe Unchained (PEPU) immer mehr in den Fokus rücken.
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