Trump plant Umbau der Federal Reserve: Die Möglichkeiten
Die Federal Reserve (Fed) ist für die Geldpolitik der Vereinigten Staaten verantwortlich. Mit ihrer Unabhängigkeit und ihrem Einfluss auf die globale Wirtschaft ist sie eine der mächtigsten Institutionen weltweit. Doch Donald Trump, der designierte US-Präsident, scheint die aktuelle Struktur der Fed kritisch zu sehen und sucht nach Wegen, sie neu zu gestalten. Dabei stößt er jedoch auf erhebliche rechtliche und institutionelle Hürden.
Die Macht der Federal Reserve und ihre Grenzen
Die Federal Reserve wurde 1913 gegründet, um die Geldpolitik unabhängig vom politischen Einfluss zu steuern. Ihr siebenköpfiges Board of Governors wird vom Präsidenten der Vereinigten Staaten nominiert und vom Senat bestätigt. Die Amtszeit eines Fed-Mitglieds beträgt 14 Jahre, was sicherstellen soll, dass die Geldpolitik nicht von kurzfristigen politischen Interessen beeinflusst wird. Der Vorsitzende und die Vizevorsitzenden werden für jeweils vier Jahre ernannt.
Gesetzlich können Mitglieder des Fed-Vorstands nur aus „wichtigem Grund“ entlassen werden. Dies umfasst Fehlverhalten oder Unfähigkeit, jedoch keine politischen oder ideologischen Meinungsverschiedenheiten. Diese Bestimmung dient dem Schutz der Unabhängigkeit der Fed und der Stabilität der Finanzmärkte.
Jerome Powell, der derzeitige Vorsitzende der Federal Reserve, wurde 2018 von Donald Trump selbst ernannt. Powells Amtszeit als Vorsitzender endet erst 2026, und er hat mehrfach deutlich gemacht, dass er nicht vorhat, zurückzutreten. Als Powell gefragt wurde, ob er sein Amt niederlegen würde, falls Trump dies verlangt, antwortete er schlicht: „Nein.“
Trump hat während seiner ersten Amtszeit wiederholt Powells Entscheidungen kritisiert, insbesondere im Hinblick auf Zinserhöhungen. Obwohl er sich öffentlich über die Geldpolitik der Fed beschwerte, blieb Powells Position unangetastet. Es ist jedoch bekannt, dass Trump kreative Wege sucht, um die Kontrolle über Institutionen wie die Fed zu stärken.
Die anderen Mitglieder des Fed-Vorstands
Während Jerome Powell gesetzlich gut abgesichert ist, könnte Trump seinen Einfluss auf andere Mitglieder des Fed-Vorstands ausüben. Michael Barr, der derzeitige Vizevorsitzende der Fed für Aufsicht, gilt als enger Vertrauter von Präsident Joe Biden. Barrs Rolle konzentriert sich auf die Regulierung der Banken, was ihn zu einer Schlüsselperson für die Finanzaufsicht macht. Seine Amtszeit endet zwar auch erst 2026, doch Trumps Team prüft bereits, ob seine Position weniger rechtlichen Schutz bietet als die des Vorsitzenden.
Barr hat Berichten zufolge bereits rechtlichen Beistand von der renommierten Kanzlei Arnold & Porter gesucht, um sich gegen mögliche Absetzungsversuche zu wappnen.
Neben Barr könnten auch andere Biden-Ernennungen ins Visier geraten. Adriana Kugler, Philip Jefferson und Lisa Cook, die alle während Bidens Amtszeit in den Fed-Vorstand berufen wurden, könnten potenzielle Ziele für eine Umstrukturierung sein. Ihre Amtszeiten enden jedoch ebenfalls erst in den kommenden Jahren.
Trumps Strategie zur Einflussnahme
Da direkte Entlassungen rechtlich schwierig sind, könnte Trump alternative Wege nutzen, um die Fed nach seinen Vorstellungen umzugestalten. Eine Möglichkeit wäre, den Vorsitzenden Powell zu degradieren, ohne ihn vollständig aus dem Vorstand zu entfernen. Dies wäre ein Präzedenzfall, da es bisher noch nie geschehen ist. Rechtsexperten sehen jedoch in dieser Strategie rechtliche Grauzonen, die Trump möglicherweise ausnutzen könnte.
Eine weitere Option wäre, den Kongress dazu zu bewegen, das Federal Reserve Act zu ändern. Der republikanisch dominierte Kongress könnte Gesetzesänderungen vorantreiben, die die Unabhängigkeit der Fed einschränken. Diese Idee wurde bereits von einigen Senatoren unterstützt, darunter Mike Lee, der auf sozialen Medien zur Abschaffung der Fed aufrief.
Donald Trump befürwortet eine lockere Geldpolitik, die niedrige Zinsen und eine erhöhte Geldmenge umfasst. Diese Maßnahmen kurbeln die Wirtschaft an und lassen die Inflation steigen. Für Kryptowährungen wie Bitcoin und Ethereum ist eine solche Politik sehr vorteilhaft, da sie als Absicherung gegen Inflation gelten und in Zeiten expansiver Geldpolitik an Wert gewinnen.
Trump selbst hat hohe Millionen-Beträge in Bitcoin, Ethereum und Memecoins investiert. Diese Investition könnte auf seine Erwartung zurückzuführen sein, dass bald eine lockere Geldpolitik anstehen wird.
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